Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Dr. Römer! Vorschläge zur Erreichung der Klimaziele, insbesondere, wenn sie mit so viel Fleiß und Akribie recherchiert und vorgetragen werden, die freuen uns GRÜNE prinzipiell sehr. (Beifall) Im vorliegenden Fall werden wir aber nicht auf Ihren Vorschlag eingehen, den Monte Scherbelino zur Energiegewinnung zu nutzen und sei er auch noch ...
RedenHerr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Feinstaub, PM10 und Stickstoffdioxid, NO2, gehören zu den Umweltgiften, die in einer bestimmten Konzentration die Gesundheit gefährden und lebensbedrohlichen Charakter haben. Luftreinhaltepläne sind deshalb zwingend notwendig. Richtig ist auch, dass viele Maßnahmen derzeit rein defensiv und in der Wirkung eingeschränkt sind. Die Kommunen müssen aber die Gesundheitsvorsorge wahrnehmen, auch wenn sie selbst ...
RedenFrau Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat in ihrem Tenor zwei Forderungen, erstens möge sich der Magistrat dafür einsetzen, dass die Entgeltordnung der Fraport AG so geändert wird, dass keine zusätzlichen Flugverkehre in Frankfurt entstehen, und als zweites zu prüfen, ob die Stadt nicht gegen diese Entgeltordnung klagen kann. Ich denke, da ist erst einmal ...
RedenHerr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Stilgenbauer! Ohne Frage arbeiten die meisten Prostituierten unter prekären, ja menschenunwürdigen Bedingungen, nicht nur Frauen, nicht nur an der Theodor-Heuss-Allee und nicht nur im Winter. (Beifall) Ohne Frage gibt es großen Handlungsbedarf. Deswegen wurde in unserem Koalitionsvertrag unter anderem festgehalten, dass Zwangsprostitution verhindert und ein Mindestmaß an humanitären ...
RedenHerr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eines ist sicher: Die sogenannten Ereignisse von Köln, die sich ähnlich in Frankfurt in der Silvesternacht abspielten, werden in die Rechtsgeschichte eingehen. Nur 27 Tage nach diesen Vorfällen wurde in Berlin ein Gesetz zur Neuordnung der Abschieberegelung beschlossen. Monate später wurde die seit Jahren aufgeschobene Reform des Sexualstrafrechtes einstimmig im Bundestag beschlossen, ...
RedenHerr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal eine Korrektur: Es gibt keine Entscheidung der hessischen Landesregierung und des Wirtschafts- und Verkehrsministers zu dieser Rabattierung. Deswegen war die Frage im Grunde unberechtigt, der Magistrat hat schon längst gegen diesen Incentive gehandelt. Wir alle hier – Herr Becker hat das bei der Beantwortung dieser Frage noch einmal deutlich gemacht -, ...
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