weiterlesen 05. Mai 2022
10.12.2020 Pandemie und Sexarbeit

Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Was haben Sexarbeit und Familientreffen an religiösen Feiertagen gemeinsam? Sie finden statt. Auch in einer Pandemie. Sie finden statt, trotz Verboten und Empfehlungen, weil sie offensichtlich menschlichen Bedürfnissen folgen, auch wenn Sexarbeit und Prostitution in der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung des Landes Hessen als nicht notwendiger Zweck bezeichnet werden.   Aber wie, frage ...

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01.10.2020 Klimaschutz in Frankfurt

Frau Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Der vorliegende Klimaschutzbericht wirft Fragen auf. Was haben gemeindefeine Verkehrsdaten und eine endenergiebasierte Territorialbilanz mit Klimaschutz zu tun? Kann mit Passivhausstandard, Ökoprofit, Solarthermie, Fotovoltaik, Blockheizkraftwerken, Förderung des Radverkehrs das Ziel „Kein Grad weiter“ erreicht werden? Der vorliegende Klimaschutzbericht beantwortet die erste Frage umfangreich. Er macht anzuerkennender Weise transparent, welches ...

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03.09.2020 Pandemie und Klimakrise

Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Corona, Müllsheriffs, Menschenrechte, war da noch etwas? Ich denke ja, die Klimakrise. „Frankfurt frischt auf“ ist Medizin für die klimakranke Stadt. Mit der Vorlage M 114 werden die Richtlinien zur Förderung von Entsiegelungs-, Begrünungs- und Beschattungsmaßnahmen im privaten Raum, also Maßnahmen zur Linderung von Symptomen der Klimakrise, angepasst, insbesondere wurde der adäquate Umgang ...

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03.09.2020 Paradieshof -Stagnation

Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Es macht mich wirklich fassungslos und auch ziemlich wütend, was hier für Geschichten über Jahre und für Skandalisierungen um dieses Projekt aufgrund einer Meldung in der Presse, die von niemandem bis jetzt überprüft wurde, was Zuschüsse angeht als neuer Popanz aufgebaut werden. Ich empfehle doch erst einmal allen, sich die Unterlagen des ...

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07.05.2020 Corona Krise

Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Herr Stadtrat Majer hat uns dankenswerterweise umfang- und detailreiche Informationen dazu gegeben, wie die Stadt die Krise managt. Ich fand die in diesem Umfang auch außerordentlich notwendig und beruhigend, zeigen sie doch, außer wenn man einen Aluhut trägt, dass die Stadt wirklich das Infektionsgeschehen offenbar vollständig im Blick hat, dass jeder Stein ...

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07.11.2019 Istanbulkonvention umsetzen

Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Zu Beginn möchte ich auf einige Aussagen in der Aktuellen Stunde eingehen. Da wurde doch allen Ernstes behauptet, die Stadt, die Frauendezernentin und die Koalition würde die Frauen im Stich lassen, weil es noch keine Koordinierungsstelle gäbe und die Maßnahmen unvollständig aufgelistet seien. Also bei allem Verständnis dafür, dass die Opposition ihrer ...

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