weiterlesen 05. Mai 2022
24.05.2018 Änderung der Friedhofsordnung

Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Gestorben wird immer, so heißt es. Gemeint ist damit, dass das Bestattungsgeschäft ein sicheres und einträgliches ist. Das galt hier auch vor ...

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22.03.2018 Beratungen nach dem Schwangerenkonfliktberatungsgesetz

Frau Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Wir von Bündnis 90/DIE GRÜNEN stehen für Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein. Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen sind Bestandteil der politischen Sozialisation aller GRÜNEN. Wir sprechen niemandem diese Rechte ab.   (Beifall)   Jede und jeder hat auch das Recht, zur geltenden Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen eine andere Meinung zu haben und sie auch im öffentlichen ...

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01.03.2018 Fotovoltaikpotenziale in Frankfurt

Frau Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Herr Dr. Römer hat in seinem Beitrag relevante Fragen angesprochen, das muss man ihm zugestehen. Nur die Art und Weise, in der er das hier vorbringt, führt einfach nicht dazu, dass dem extrem wichtigen und ernsten Thema die rechte Aufmerksamkeit geschenkt wird. Deswegen möchte ich dazu doch noch einmal zwei oder drei Sätze ...

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01.03.2018 Aufenthaltsqualität Vermüllung stoppen

Frau Vorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Die Stadt, der Müll und die Menschen. Uns liegt der erste Bericht des Umweltdezernats zum Thema Vermüllung und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum vor. Er listet umfangreiche Maßnahmen auf, die das Umweltdezernat mit dem Grünflächenamt, der Stabsstelle Sauberes Frankfurt und der FES ergriffen hat. Mitglieder des Umweltausschusses konnten in der letzten Sitzung noch ...

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01.03.2018 Shisha Bars und Vermüllung Altsachsenhausen

Herr Vorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Ja, Shishabars, deren wirtschaftliche Grundlage zumindest Fragen aufwirft, Junggesellenabschiede, Ultra‑Randale, das sind Erscheinungen, die nicht gerade zur positiven Entwicklung Alt‑Sachsenhausens beitragen. Aber ich meine, man sollte die Kirche, besser noch den Bembel im Dorf lassen.   (Beifall)   Schon aus dem 19. Jahrhundert sind Polizeieinsätze in der Klappergasse wegen übermäßigem Alkoholkonsum, verbunden mit ...

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01.02.2018 § 19 a StGB

rau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!   Im fünfzigsten Jubiläumsjahr der Frankfurter Frauenbewegung müssen wir heute darüber diskutieren, wie der Zugang von Frauen zu Informationen über einen Schwangerschaftsabbruch sichergestellt werden kann. Das Recht sexueller und reproduktiver Selbstbestimmung der Frauen – und darum ging es der Frauenbewegung im Besonderen – ist bis heute nicht verwirklicht. Es beschämt mich, dass meine ...

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