Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Frau Ayyildiz!
Ich würde mich ja freuen, wenn ich ab und zu einmal ein knutschendes Pärchen sehen würde, wenn ich abends und nachts mit meinem angeleinten Hund an Spielplätzen vorbeikomme. Aber meistens sehe ich entweder zwei junge Leute, die sehr still nebeneinandersitzen, auf ihren Smartphones daddeln oder ich sehe größere Gruppen, die relativ laut und lustig sind, verschiedene Getränke trinken und verschiedene Pflanzen rauchen.
(Beifall, Heiterkeit)
Vor allem sehe ich beim morgendlichen Gassigang die Hinterlassenschaften in Form von Scherben und Kippen. Wir haben darüber gesprochen und Frau Heilig hat schon darauf hingewiesen, es ist nicht vorstellbar, dass in Frankfurt irgendwelche Ordnungskräfte unterwegs sind, um küssende Pärchen von Spielplätzen vertreiben. Da muss man keine Bedenken haben.
Natürlich sind wir auch bei Ihnen, was die Freiräume und Freiflächen für Jugendliche angeht. Das ist keine Frage. An dieser Stelle bin ich auf die internen Debatten gespannt, wenn es darum geht, Kleingärten versus Spielflächen für Jugendliche und Ähnliches. So eine Debatte muss man dann aber auch aushalten. Fakt ist, dass die Grünanlagensatzung im Ausschuss für Umwelt und Sport noch gar nicht diskutiert worden ist. Es liegen schon verschiedene Anträge vor und auch von der Koalition wird noch etwas kommen. Es macht deshalb meines Erachtens keinen Sinn, die Magistratsvorlage jetzt schon zu diskutieren.
Ich bin bei Ihnen, wenn man die Magistratsvorlage das erste Mal liest, die Verbotsliste ist gigantisch und wirklich nicht einladend. An manchen Punkten fragt man sich, ob und warum das überhaupt Sinn macht. Aber die Antwort ist nicht nur von den Kollegen gegeben worden, sondern steht auch ausdrücklich in der Präambel. Bei der intensiven Nutzung der Grünflächen, das ist sehr gut so und wir sind stolz darauf, muss auch auf die Erhaltung der ökologischen Funktion geachtet werden. Um Konflikte oder Diskussionen zu vermeiden, wird es eben sehr konkret, deshalb steht in der Grünanlagensatzung, was erlaubt ist und was gebilligt wird und was eben nicht, damit man einschreiten kann.
Jeder, der von uns auch im Ortsbeirat ist, weiß, es vergeht fast keine Sitzung, wo nicht solche Beschwerden kommen. Es gab den Handlungsbedarf. Wir haben selbst als Stadtverordnete einen Antrag bezüglich der Kippen und des Nichtrauchens auf den Spielplätzen gestellt. Wir müssen da etwas tun. Lassen Sie uns die Diskussion beginnen, wie wir, ohne dass jetzt Verbote im Vordergrund stehen, eine ausgeglichene und konfliktfreie Nutzung der Grünflächen organisieren.
Danke schön!
(Beifall)