Herr Vorsteher,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
Ich denke, die Debatte mit den Flügelstatements von BFF und FDP hat ganz deutlich gezeigt, dass der Vorschlag, der von der Koalition eingebracht wurde und dem von den allermeisten zugestimmt wird, ein guter Kompromiss ist. Wir haben einerseits von der BFF den nicht rechtskonformen Vorschlag, die Kosten komplett zu sozialisieren und aus allgemeinen Mitteln zu zahlen, und wir haben
den immer wieder kommenden Vortrag der FDP, dass man das alles schon besser lösen könnte, wenn man nur wirtschaftlich handeln würde. Letztere möchte ich gerne auf den Magistratsvortrag hinweisen und bitten, noch einmal auf Seite sieben nachzulesen, wo ausführlich erläutert wurde, was zum Thema Wirtschaftlichkeit schon alles gemacht wurde.
Es ist der Prozess Friedhof 2020, da wurde bis zur Verteilung der Wasser- und der Abfallsammelstellen und Ähnlichem schon alles geklärt. Und es wurde natürlich als allererstes eine Flächenanalyse gemacht. Diese Flächenanalyse hat eben gezeigt, wo Flächen, die noch nicht als Friedhof geweiht und definiert sind, sofort abgegeben werden können. Es hatte sich aber auch gezeigt, dass man bei Friedhöfen, in denen es Teilleerstände gibt und noch viele über 20 Jahre andauernde Belegungsrechte vorliegen, kurzfristig nichts machen kann. Es ist aber als mittelfristiges Projekt, das steht auch in dieser Vorlage, eine digitale Erfassung dieser Friedhöfe vorgesehen, damit man sehr gut sehen kann, wenn Flächen sozusagen einer anderen Nutzung möglicherweise zugeführt werden könnten, wobei man sagen muss, das ist ein heikles Thema, da muss man sehr mit Bedacht drangehen.
Zum Thema „schneller gehen“, was der Kollege Emmerling noch gesagt hat. Wir haben in der Stadt eine Friedhofskommission, ein sehr wichtiges Gremium, wie ich finde, wo die Kirchen und viele andere eingebunden sind, in dem wir sehr lange zusammen diskutiert haben, sehr viele Monate. Und so ist es mit partizipativen Prozessen, das macht die Dinge nicht unbedingt schneller. Ich finde aber, gerade bei einem so sensiblen Thema wie Friedhöfen, sollten wir uns diese Zeit unbedingt nehmen.
Vielen Dank!
(Beifall)