In den Ortsbeirat 5, der für die Stadtteile Sachsenhausen, Oberrad und Niederrad zuständig ist, wurde ich 2001 erstmals gewählt. Seit der Wiederwahl 2006 bin ich auch Fraktionssprecherin. Auch im März 2011 wurde ich wiedergewählt und von der größer gewordenen Fraktion als Fraktionssprecherin bestätigt.
Aufgrund der Übernahem eines weiteren Ausschusses im Römer und der Stellvertretung des Fraktionsvorstandes habe ich das Mandat aber schweren Herzens im Sommer 2012 niedergelegt.
Die Aufgaben der Ortsbeiräte insgesamt sind auf der Homepage der Stadt Frankfurt am Main sehr gut beschrieben.
Der Ortsbeirat 5 ist für insgesamt etwa 90.000 BürgerInnen zuständig und hat 19 Mitglieder.
Auch wenn Ortsbeiräte vergleichsweise wenig Befugnisse haben, ist die politische Arbeit darin mehr als sinnvoll und kann Spaß machen. Direkter Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern und offene Diskussionen quer durch Parteien sind hier möglich.
Die Schwarz-Grüne Koalition hat den Ortsbeiräten in Frankfurt in dieser Legislaturperiode ein eigenes Budget für Verschönerungsmaßnahmen zugebilligt. Der „5 er“ hatte sich darauf verständigt, dass die sogenannten OIB’s immer von allen getragen werden sollen.
Ortsbeiräte erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 237,00 €, Fraktionsvorsitzende zusätzlich 129,00 €.
Einige Anträge und Anfragen, die ich in den Ortsbeirat eingebracht habe, findet man hier
Mehr findet sich unter den THEMEN.
Was ich in der kommenden Legislaturperiode gerne mit meinen grünen Freundinnen und Freunden im Ortsbeirat auf den Weg bringen möchte, kann in diesem schönen Stadtteilflyer nachgelesen werden.
Die Schaffung einer verlässlichen politischen Mehrheit zur Umsetzung wichtiger Projekte im Ortsbezirk und Verbesserung der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger waren die Hauptmotive für eine Zusammenarbeit der beiden Fraktionen für die kommenden 5 Jahre.
Die Entwicklung und Ausgestaltung z.B. von Henninger Areal, Mainfeld und Lyoner Viertel sind für die BürgerInnen zu wichtig, um im Streit um politisches Profil Zeit und Vertrauen zu verspielen. Die Fraktionen sehen hier die größten Übereinstimmungen. Die rechtzeitige und umfassende Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll dabei im Fokus stehen.
Der Ausbau einer bedarfsgerechten Kinderbetreuung, Schullandschaft sowie der Erhalt und Ausbau von Räumen für Kinder und Jugendliche in einem Ortsbezirk mit rasantem Zuwachs an Kindern sollen weitere Schwerpunkte der gemeinsamen Initiativen werden. Schulhoföffnungen, Überprüfung zusätzlicher Grundschulstandorte, Förderung inklusiver Schulangebote, Erhalt des derzeitigen Wallschulgeländes für ein Familienzentrum u.v.m. stehen auf der Agenda.
Aber auch bei Verkehrsthemen wurden Übereinstimmungen gefunden. So soll zur Entlastung der Stadtteile von Pendlerverkehr u.a. die Pilotierung eines gemeinsamen RMV- Tarifes für Frankfurt und Offenbach Stadt angeregt werden. Zur leidigen Frage der Verkehrsberuhigung auf dem Sachsenhäuser Berg wird es gleich in der ersten Sitzung einen gemeinsamen Antrag geben.
Da drei der Ortsbeirätinnen, Ursula auf der Heide, Birgit Czerny und Eva- Maria Lang auch als Stadtverordnete gewählt wurden, hofft die neue Koalition auf eine gute „Saison“ für den Ortsbezirk.
Es bleiben jedoch auch strittige Themen, wie z.B. „Tempo 30 nachts auf Grundnetzstraßen“, die fünfspurig geplante Alte Brücke und der Flughafenausbau.
Hier werden die Fraktionen weiter ihr bisheriges Abstimmungsverhalten beibehalten. „Das können wir aushalten und trotzdem gut miteinander kooperieren“, so auf der Heide und Becker, „schließlich müssten sich auch die Wählerinnen und Wähler der jeweiligen Partei noch bei deren Abstimmungsverhalten wiederfinden können.
Einigkeit wurde auch für einen personellen Neuanfang erzielt.
Die CDU wird mit Christan Becker als Ortsvorsteher ins Rennen gehen und die Grünen mit Birgit Czerny als Kandidatin für die Stellvertretung. Und damit bliebe dann doch noch etwas beim Alten: beide Positionen würden, wie bisher, mit Oberrädern besetzt.